Allgemeine Geschäftsbedingungen
der Indexel Data Science GmbH

I. Allgemeines

1.Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich für Geschäftsbeziehungen zu Unternehmern.
2.Unsere Angebote und Auftragsbestätigungen erfolgen ausschließlich auf Grundlage und unter Einbezug unserer allgemeinen Geschäftsbedingungen, die stets Vertragsbestandteil werden.
3.Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen unserer Kunden, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen, werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn wir deren Einbezug vor oder bei Vertragsabschluß ausdrücklich in Textform anerkennen. Gegenbestätigungen des Kunden mit abweichenden Einkaufsbedingungen wird bereits jetzt hiermit widersprochen.

II. Bestellungen/Auftragsbestätigung/Vertragsschluss

1. Ein Vertrag mit dem Kunden kommt erst dann zustande, wenn wir die Bestellung des Kunden durch Übersendung einer Auftragsbestätigung, durch Ausführung der Bestellung annehmen, oder durch Zugang der Annahme unseres Angebotes durch den Kunden.
2. Wir behalten uns vor, die Annahme einer Bestellung von einer Anzahlung oder Gestellung einer Zahlungsgarantie, z.B. Bankbürgschaftsgestellung abhängig zu machen.
3. Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform. Dies gilt auch für den Verzicht auf das Textformerfordernis.

III. Liefertermine/Leistungszeit

1. Von uns genannte Liefertermine oder Lieferfristen sind unverbindlich. Um ihre Einhaltung sind wir bemüht.
2. Teillieferungen sind zulässig.
3. Bei Überschreitung der Leistungszeit wird uns der Kunde eine angemessene Frist zur Leistung bestimmen.
4. Von uns nicht zu vertretende Umstände oder Ereignisse, welche die fristgemäße Leistung unmöglich machen oder unzumutbar erschweren, z.B. Verkehrs- oder Betriebsstörungen, Energiemangel, rechtmäßiger Streik oder Aussperrung, höhere Gewalt verlängern die Leistungszeit angemessen. Gleiches gilt, wenn die vorbezeichneten Umstände bei unseren Vorlieferanten eintreten, wobei es dort nicht auf die Rechtmäßigkeit des Arbeitskampfes ankommt.
5. Die Einhaltung unserer Lieferverpflichtungen setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der vertraglichen Verpflichtungen unseres Kunden voraus.

IV. Preise, Zahlung

1. Die Preise verstehen sich in Euro zzgl. Ust. Wir gewähren keinen Skonto.
2. Unsere Rechnungen sind ohne Abzug 30 Tage Ende des Monats nach Rechnungsdatum zahlbar und fällig.
3.Im Verzugsfalle berechnen wir Verzugszinsen in Höhe von 9 % über dem Basiszinssatz gemäß § 247 BGB p.a., mindestens aber 11 % p.a.. Die Geltendmachung eines darüber hinaus gehenden Verzugsschadens bleibt hiervon unberührt. Es ist dem Kunden unbenommen, im Einzelfall einen geringeren Verzugsschaden nachzuweisen.
4. Gegenüber unseren Ansprüchen ist die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechtes oder die Aufrechnung nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Ansprüchen möglich.
5. Gerät der Kunde mit einer Zahlung in Verzug, so werden alle weiteren Forderungen, auch soweit sie noch nicht fällig sind, sofort fällig gestellt. Darüber hinaus wird hinsichtlich noch nicht ausgeführter Verträge der Kunde vorleistungspflichtig. Gleiches gilt, wenn sich nach Vertragsabschluß die wirtschaftliche Situation des Kunden verschlechtert.

V. Gewährleistung

1. Der Kunde ist verpflichtet, den Vertragsgegenstand bei Ablieferung auf offensichtliche Mängel zu überprüfen und festgestellte Mängel unverzüglich zu rügen. Nicht offensichtliche Mängel sind unverzüglich nach ihrer Erkennbarkeit zu rügen. Maßgeblich ist insoweit der Zeitpunkt der Absendung der Anzeige. Lässt der Kunde diese Fristen verstreichen, so gilt der Vertragsgegenstand als vertragsgemäß.
2. Im Mangelfalle sind wir zunächst nach unserer Wahl zur Ersatzlieferung oder zur Nachbesserung berechtigt. Schlägt diese zweimal fehl, so ist der Kunde zur Minderung (Herabsetzung der Vergütung) oder zum Rücktritt vom Vertrag (Rückgängigmachung des Vertrags) berechtigt.
3. Im Falle des Rücktritts vom Vertrag nach fehlgeschlagener Ersatzlieferung oder Nachbesserung, besteht daneben kein Schadenersatzanspruch wegen des Mangels.

VI. Haftungsbeschränkungen von Gewährleistungs- und Schadenersatzansprüchen

1. Wir haften für a) vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden, b) im Falle der Arglist, c) bei von uns übernommenen Garantien oder Zusicherungen, d) bei Schäden an Körper, Gesundheit und Leben sowie e) bei Ansprüchen nach dem ProdukthaftungsG.
2. Weiter haften wir bei Pflichtverletzungen durch einfache Fahrlässigkeit von wesentlichen vertraglichen Hauptpflichten, also solchen Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut oder vertrauen darf.
3. Darüber hinaus haften wir nicht. Insbesondere haften wir nicht für einen bestimmten Erfolg. Es ist Sache des Kunden zu prüfen, ob unser Produkt für den von ihm beabsichtigten Verwendungszweck geeignet ist.

VII. Freistellung von Ansprüchen Dritter, inhaltliche Beschränkung des uns erteilten Auftrages

1. Wir betreiben keine Rechtsberatung. Deshalb prüfen wir nicht die rechtliche Zulässigkeit bei uns beauftragter Projekte. Diese obliegt vielmehr dem Kunden in eigener Verantwortung. Das gilt insbesondere für die Einhaltung der Vorschriften des Wettbewerbsrechts und des Urheberrechts im Zusammenhang mit dem uns erteilten Auftrag. Wir sind jedoch verpflichtet, auf rechtliche Risiken hinzuweisen, sofern uns diese bei der Vorbereitung oder Ausführung des Auftrags bekannt werden. Der Kunde stellt uns von Ansprüchen Dritter frei, die gegen uns im Zusammenhang mit der Ausführung des Auftrages geltend gemacht werden, insbesondere wenn wir den Kunden auf Bedenken im Hinblick auf die Zulässigkeit der Werbemaßnahmen hingewiesen haben, der Kunde aber gleichwohl die Ausführung des Auftrages wünscht.
2. Kein Gegenstand des uns erteilten Auftrages ist die Prüfung der Richtigkeit der in den Werbemaßnahmen enthaltenen Sachaussagen über Produkte und Leistungen des Kunden. Insofern haften wir nicht für deren Richtigkeit.
3. Gegenstand des uns erteilten Auftrages ist weiter nicht die Prüfung oder Gewährleistung der patent-, urheber- und markenrechtliche Schutz- oder Eintragungsfähigkeit der im Rahmen des Vertrages gelieferten Ideen, Anregungen, Vorschläge, Konzeptionen, Entwürfe, etc..

VIII. NUTZUNGSRECHTE

Der Besteller erwirbt mit der vollständigen Zahlung für die Dauer und im Umfang des Vertrages die Nutzungsrechte an allen von uns im Rahmen dieses Auftrags gefertigten Arbeiten, soweit die Übertragung nach deutschem Recht ist, für die Nutzung im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland.

IX. Gerichtsstand/Erfüllungsort/Anwendbares Recht

1. Der Erfüllungsort für die Zahlung des vereinbarten Preises ist Berlin.
2. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist Berlin.
3. Für die gesamte Geschäftsbeziehung zum Kunde gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes.

X. Schlussbestimmungen

Die Rechtsunwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Verbindlichkeit der übrigen Klauseln nicht.